“Loss and Damage” – Interview mit Dr. Saleemul Huq über Schäden durch den Klimawandel

Von Patrick Toussaint

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Dr. Saleemul Huq ist Direktor des International Centre for Climate Change and Development (ICCCAD) in Bangladesch und nimmt seit Beginn im Jahr 1992 an den internationalen Klimaverhandlungen teil. Derzeit konzentriert sich seine Arbeit auf das Engagement der am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries, LDCs) im Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC). Er forscht zur Verwundbarkeit der am wenigsten entwickelten Länder durch den Klimawandel und die Auswirkungen von Anpassungsmaßnahmen.

Saleemul Huq

Verluste und Schäden sind bei Klimaverhandlungen ein kontroverses Thema. Können Sie kurz erklären, worum es dabei geht?

Es gibt keine allgemein akzeptierte Definition für Verluste und Schäden. Aber „Verluste“ beziehen sich in der Regel auf das völlige und unwiderrufliche Verschwinden von etwas, wie etwa menschliches Leben, Lebensräume, Kulturen, sogar Spezies, infolge des Klimawandels. Bei den „Schäden“ geht es um etwas, das repariert werden kann, zum Beispiel Infrastruktur.

Ist das Thema Verluste und Schäden immer noch als Frage konzipiert, die Kleine Inselstaaten und Entwicklungsländer betrifft? Oder würden Sie sagen, im UNFCCC setzt sich allmählich die Erkenntnis durch, dass Verluste und Schäden arme, marginalisierte Gemeinschaften sowohl in Industrie- als auch in Entwicklungsländern treffen?

Die Tatsache, dass Klimaereignisse mittlerweile auf der ganzen Welt, also auch in Industrieländern, mit größerer Intensität und Häufigkeit auftreten, hat dies bereits verdeutlicht. Zufällig haben innerhalb eines Jahres in rascher Folge drei Hurrikans die Vereinigten Staaten heimgesucht: in Texas (Hurrikan Harvey), Florida (Hurrikan Irma) und Puerto Rico (Hurrikan Maria). Die betroffenen Bundesstaaten haben ihre Verluste und Schäden ermittelt und beantragen nun beim US-Kongress 350 Milliarden Dollar für ihre Verluste und Schäden. Auch wenn wir nicht wissen, welche Summe ihnen der Kongress zugesteht, liegt auf der Hand, dass Verluste und Schäden auch in den Vereinigten Staaten Realität sind. Die Vereinigten Staaten akzeptieren, dass die Hurrikans real waren, dass Menschen leiden, dass Verluste und Schäden entstanden sind. Was die derzeitige Regierung nicht eingesteht, ist, dass sie auf den menschengemachten Klimawandel zurückzuführen sind. Wir übrigen wissen, dass es so ist. Die relativ hohe Stärke dieser Hurrikans war offensichtlich auf die ungewöhnlich hohen Temperaturen der Meeresoberfläche zu der Zeit zurückzuführen.

Würden Sie sagen, dass Verluste und Schäden unter anderem deshalb so politisiert werden, weil es dabei häufig um Entschädigungen geht?

Bei der Klimakonferenz in Doha (COP18) im Jahr 2012 gab es wegen der Frage der Verluste und Schäden große Unstimmigkeiten zwischen den am wenigsten entwickelten Ländern (LDCs) und den Industrieländern, und das war eines der Probleme, die gegen Ende der COP eine Einigung verzögerten. Die Verhandlungen zogen sich noch bis vier Uhr morgens des folgenden Tages hin. Die Industrieländer wollten einfach nicht, dass dieses Thema behandelt wird. Wir haben unsere Minister aus den am wenigsten entwickelten Ländern dazu gebracht, gemeinsam dieser Opposition die Stirn zu bieten. Sie waren bereit, ohne Abkommen, ohne COP-Entscheidung nach Hause zu fliegen, wenn zur Frage der Verluste und Schäden kein Ergebnis erzielt worden wäre.

Ein Argument, das die am wenigsten entwickelten Länder damals vorbrachten, lautete, dass sie keinen Zugang zu wirksamen Entschädigungen hatten. Die COP 18 fand statt, kurz nachdem Hurrikan Sandy über den Nordosten der Vereinigten Staaten hinweggezogen war und in den Bundesstaaten New York, New Jersey, Connecticut und in New York City schwere Verwüstungen angerichtet hatte. Diese drei Staaten und die Stadt bezifferten die Verluste und Schäden auf 81 Milliarden Dollar und wandten sich damit an den Kongress. Nach US-Recht gilt – ähnlich wie in Deutschland –, dass sich Geschädigte, wenn die Bundesstaaten bzw. -länder nicht für die Schäden aufkommen können, bei der Zentralregierung um Schadensersatz bemühen dürfen. Der Kongress bewilligte 50 Milliarden Dollar für den Wiederaufbau.

Das Konzept der Entschädigung für Verluste und Schäden ist also nicht neu; es wird bereits angewendet. Die Vereinigten Staaten praktizieren es. Wir sagen nur, dass es auf globaler Ebene angewendet werden muss. An wen schickt Bangladesch die Rechnung? Bangladesch ist nicht schuld daran, dass wir unlängst die schlimmsten Überschwemmungen des Jahrhunderts erlitten haben. Die Verluste und Schäden bei Ernten und Infrastruktur kosteten Bangladesch 3 bis 5 Milliarden Dollar, aber wo ist unsere Zentralregierung? Unsere Zentralregierung sind die Vereinten Nationen. Deshalb wollen wir, dass sie sich mit dieser Frage beschäftigen.

Wie steht es mit der Entschädigung für nicht wirtschaftliche Verluste, zum Beispiel den Verlust von Kulturen und traditionellem Wissen?

Nicht wirtschaftliche Verluste und Schäden und langsam einsetzende Geschehnisse wie der Anstieg des Meeresspiegels oder die Wüstenbildung sind weitere Nuancen des Problems, und sie stellen eine Überforderung für traditionelle Mechanismen dar, die sich mit Anpassung und nun auch Verlusten und Schäden beschäftigen. Verluste und Schäden sind ein relativ neues Thema. Für die Forschung ist es eine Herausforderung. Aber wir wissen genug, sodass wir jetzt Mechanismen in Gang setzen können, um Menschen zu helfen, die bereits Verluste und Schäden erleiden.

Können Gemeinschaften, die von Verluste und Schäden betroffen sind, die Klimaverhandlungen tatsächlich beeinflussen?

Die Verhandlungen sind ein irrealer Ort. Viele Treffen finden hinter verschlossenen Türen statt. Hier wird nicht über die Wirklichkeit gesprochen, sondern über Politik. Und das kann man von außen nur begrenzt beeinflussen. Unmöglich ist es nicht, aber sehr schwierig. Man kann etwas erreichen, wenn man zahlenmäßig stark ist und eine geschlossene Front bildet. Wir gehen so vor – und ich bin in dieser Hinsicht im Verhandlungsprozess sehr aktiv –, dass wir die Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder, die Kleinen Inselstaaten (AOSIS) und die afrikanische Gruppe zusammenbringen. Sie sind drei unabhängig verhandelnde Gruppen verwundbarer Länder, die gelegentlich gemeinsam vorgehen. Immer wenn sie zusammenarbeiten, stellen sie unter den 195 Vertragsparteien in der UNFCCC rund 100 Länder und treten daher zahlenmäßig stark auf, vorausgesetzt, wir halten zusammen.

Man beeinflusst den Prozess sowohl von innen als auch von außen. Innen haben wir starke Verhandlungsführer, die fachlich kompetent sind und politisch ihre Linie durchhalten. Sie treten gemeinsam auf und sagen: „Wir akzeptieren nicht, wie die Sache läuft.“ Draußen haben wir die Zivilgesellschaft und die Medien, die nicht nachlassen und sagen: „Was ist so schwierig, wo liegt das Problem, warum könnt ihr uns nicht retten?“ Wir setzen sie diesem Druck aus. Es gibt wenige Länder, die man nicht beschämen kann, die sich nichts um die öffentliche Meinung scheren. Aber die Amerikaner, die Deutschen, sogar China und Indien tun es. Sie wollen nicht als die Bösen dastehen.

Welche Botschaft nehmen Sie von der COP23 mit?

Ich nehme mit, dass 2017 eine entscheidende Wende gebracht hat. Die Ereignisse, die wir dieses Jahr in aller Welt gesehen haben, darunter die Hurrikans in der Karibik und die bereits erwähnten Überschwemmungen in Bangladesch und Südasien, sind in dieser Intensität noch nie dagewesen. Und ihre Intensität ist auf den menschengemachten Klimawandel zurückzuführen. Wir leben also in einer Welt, die bereits durch den Klimawandel beeinflusst wird. Er verursacht an verschiedenen Orten auf der ganzen Welt Verluste und Schäden. Und deshalb ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, an dem wir Mittel und Wege finden müssen, jenen zu helfen, die von den Folgen des Klimawandels betroffen sind. Fidschi ein Kleiner Inselstaat, der den Vorsitz über die COP23 übernommen hat, ruft die Welt auf, sich mit diesem Problem zu beschäftigen.

Aus all diesen Gründen wäre es meines Erachtens richtig, wenn die Industrieländer, die bisher im Bereich Verluste und Schäden ausschließlich auf Versicherungen setzen, einen anderen Weg einschlagen. Versicherungen sind kein Allheilmittel, und am wenigsten leisten sie für die Ärmsten. Wer sehr wenig hat, kann keine Prämie bezahlen. Wenn man die Versicherungsprämien subventioniert oder garantiert, dann ist das keine Versicherung mehr, dann gibt man Geld. Und das könnte man ohne Versicherung effizienter und wirksamer tun. Ich bin nicht gegen Versicherungen, aber es ist an der Zeit, über andere Wege nachzudenken. Und die Industrieländer reagieren sensibel auf diese Forderung. Wir bitten sie: Unternehmt etwas. Sagt uns nicht einfach, Versicherungen seien die Lösung.

Wir müssen das Verursacherprinzip auf Unternehmen anwenden, die mit fossilen Brennstoffen Gewinne machen, das ist eine kleine Zahl von Konzernen, die mit der Verschmutzung der Atmosphäre und der Verursachung von Verlusten und Schäden Milliarden verdienen. Wie kann man sie damit davonkommen lassen? Das ist moralisch falsch. Wir könnten ihnen also eine Verluste-und-Schäden-Steuer auferlegen, die insbesondere auf ihre Gewinne erhoben wird. Wir brauchen einen UNFCCC-Prozess, der sagt – ja, macht es! Und dann kann in jeder Gerichtsbarkeit, in der ein Konzern angesiedelt ist, die Regierung des betreffenden Landes die Steuer einziehen, sodass ein Fonds für Verluste und Schäden mit Milliarden Dollar ausgestattet wird. Viele Regierungen erklären, sie hätten nur begrenzte öffentliche Mittel. Wir verlangen aber keine öffentliche Mittel, wir sagen, besteuert die Verschmutzer, besteuert die Konzerne.

Von außen betrachtet ist die COP23 eine Verluste-und-Schäden-COP. Wer schert sich um die „Modalitäten“ des „Pariser Regelwerks“? Das ist das Kleingedruckte für die begeisterten Fans, die an den Klimakonferenzen teilnehmen und an den Details der Formulierungen arbeiten. Die große Perspektive sind Verluste und Schäden. Und der Durchschnittsbürger wird fragen: Welche Ergebnisse hat diese Klimakonferenz gebracht? Und man wird ihnen antworten: „Tja, wir haben uns geeinigt, dass wir uns künftig zweimal im Jahr zum Thema Verluste und Schäden treffen statt einmal im Jahr.“ Das ist kein Ergebnis.

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Foto oben: Salim Reza/Polaris/laif

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